CDU Gemeindeverband Hilders
CDU-Antrag Wegeverbindung Harbach – Liebhards – Eckweisbach
Thema: Wegeverbindung Harbach – Liebhards – Eckweisbach:
Der Ausbau der o.g. Wege ist bereits seit längerer Zeit auf der Agenda der Marktgemeinde Hilders.
Die CDU-Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Kontakt mit dem KV VIF (Hessen Mobil) aufzunehmen und die Fördermöglichkeiten für den Ausbau bzw. grundhafte Erneuerung Wirtschaftswegen, die gleichzeitig Radwege sind, abzustimmen.
Neben den genannten Wegeverbindungen sind weitere, ähnlich gelagerte Fälle in die Abstimmung einzubeziehen.
Die Ergebnisse der Gemeindevertretung über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport bis Ostern 2019 vorzulegen.
Begründung:
Der Ausbau u.a. dieser Wegeverbindungen ist in der Prioritätenliste für die Sanierung von Wegen an vorderster Stelle. Die Beantragung von Fördermitteln zum Ausbau von Wirtschaftswegen gestaltet sich schwierig, da der Fördertopf finanziell schwach ausgestattet ist und sich die Förderparameter wiederholt ändern.
Da die genannten Wegstrecken gleichzeitig auch Bestandteil des Radwegenetzes sind, besteht die Möglichkeit, eine Förderung für die Verbesserung der Radwege-Infrastruktur zu generieren. Die Förderung könnte über das Programm „Nahmobilität“ oder das „Mobilitätsfördergesetz für den kommunalen Straßenbau“ beantragt werden. Das KC VIF von Hessen Mobil ist hierfür Ansprechpartner.
Die aktuelle Förderkulisse für die Radwegeinfrastruktur ist günstig. Die Wege sind in einem kritischen Zustand und bergen Unfallrisiken in sich, so dass Handlungsbedarf besteht.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Guiducci
2019-02-11 Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU Fraktion zur Be- auftragung des Gemeindevorstandes auf Prüfung von Fördermöglichkeiten bei Wirtschafts- / Radwegen
Beschluss:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Kontakt mit dem KC VIF (Hessen Mobil) aufzunehmen und die Fördermöglichkeiten für den Ausbau bzw. die grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen, die gleichzeitig Radwege sind (z. B. Wegeverbindung Harbach-Liebhards-Eckweisbach), abzustim- men. Neben den genannten Wegeverbindungen sind weitere, ähnlich gelagerte Fälle in die Ab- stimmung einzubeziehen. Die Ergebnisse sind der Gemeindevertretung über den Ausschuss für Infrastruktur und Wirtschaft bis Ostern 2019 vorzulegen.
Abstimmung: 22:0:0