CDU-Antrag Interkommunale Zusammenarbeit

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit der Kommunen Hilders, Ehrenberg und Tann folgendes vorzubereiten:

1. Synergieberechnung für eine gemeinsame Personalgestellung der Kommunen Hilders, Ehrenberg und Tann in den Bereichen Wasser und Abwasser
2. Synergieberechnung für eine Betriebsführung durch Dritte der Kommunen Hilders, Ehrenberg und Tann in den Bereichen Wasser und Abwasser, getrennt für die einzelnen Bereiche 
3. Die Synergieberechnungen sollen den Vergleich gegenüber der bisherigen Situation darstellen
4. Vorlage möglicher Vertragsmuster

Die Fraktionen sind regelmäßig über den Stand der Vorbereitungen sowie Zwischenergebnisse zu informieren.

Begründung:

Die Zusammenarbeit der Kommunen im Ulstertal – Tann (Rhön), Hilders und Ehrenberg (Rhön) – muss trotz guter Zusammenarbeit weiter verbessert und ausgebaut werden. Insbesondere in den kostenträchtigen Bereichen Wasser und Abwasser sollten Synergieeffekte durch gemeinsames Handeln zu Gunsten unserer Bürger/innen genutzt werden. Hierfür sind Vergleichsberechnungen notwendig, die die möglichen Synergieeffekte darstellen.

Die Möglichkeiten, die sich darstellen sind:

1. es bleibt wie es ist: drei Wassermeister, zwei Abwassermeister für drei Kommunen

1. es entsteht ein gemeinsamer Personalpool der Kommunen Hilders, Tann und Ehrenberg unter Leitung einer Kommune mit entsprechender Kostenverrechnung

1. durch eine Betriebsführung übernimmt ein Dritter die auszuführenden Arbeiten, wobei das Qualitätsmanagement und die Finanzhoheit bei der Kommune bleiben muss

Entsprechende Berechnungen, aus denen das mögliche Einsparpotential oder. evtl. Mehrkosten deutlich werden sind auszuarbeiten und über den Haupt- und Finanzausschuß der Gemeindevertretung vorzulegen.

Lothar Klüber

Fraktionsvorsitzender

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